Innovative Köpfe gefragt
Unter dem Motto „Von den Besten die Wichtigsten – Dissertationen mit Relevanz gesucht“ schreibt die in Hamburg ansässige Körber-Stiftung den Deutschen Studienpreis 2013 aus. Der unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten stehende und mit 30.000 € dotierte Wettbewerb richtet sich an Promovierte aller Fachrichtungen, die im Jahr 2012 eine exzellente Dissertation (Abschluss mit magna oder summa cum laude) von besonderer gesellschaftlicher Relevanz vorgelegt haben.
Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer (CDU), ruft herausragende Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissen-schaftler dazu auf, bei diesem Wettbewerb mitzumachen. „Ich kann junge Wissen-schaftlerinnen und Wissenschaftler nur dazu ermuntern, sich an diesem Wettbewerb zu beteiligen, eröffnet dieser doch den Teilnehmern die einmalige Möglichkeit, die Ergebnisse ihrer Forschung in die öffentliche Debatte ein- und somit einem breiteren Publikum nahezubringen“, wirbt die Gau-Bischofsheimer Landtagsabgeordnete für den Deutschen Studienpreis.
Der bis 1. März 2013 einzureichende Wettbewerbsbeitrag soll auf etwa 15 Seiten die zentralen Ergebnisse des Promotionsprojekts spannend und verständlich dar-stellen und dabei erläutern, worin die besondere gesellschaftliche Bedeutung gerade dieser Forschungsarbeit besteht.
Ausführliche Informationen und die vollständigen Teilnahmebedingungen erfahren die Interessenten unter www.studienpreis.de
Zukunft der Universitätsmedizin Mainz
CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer, und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Gerd Schreiner, fordern die Landesregierung auf, die finanzielle Situation der Universitätsmedizin Mainz ernst zu nehmen. Die Universitätsmedizin sei zukünftig nicht mehr in der Lage, kostendeckend zu arbeiten. Frau Ahnen als Wissenschaftsministerin und Aufsichtsratsvorsitzende müsse ein Strukturkonzept vorlegen.“Die Landesregierung muss ein Strukturkonzept auf den Tisch legen, um die Universitätsmedizin dauerhaft zu stärken. Eine schleichende finanzielle Auszehrung der Universitätsmedizin Mainz ist fatal für die medizinische Entwicklung und auch für die Ärzteversorgung des ganzen Landes. Denn in Mainz werden die Ärzte für ganz Rheinland-Pfalz ausgebildet“, so Schäfer und Schreiner.
Dorothea Schäfer erneut in den Landesvorstand der rheinland-pfälzischen CDU gewählt
Auf ihrem diesjährigen Jubiläumsparteitag haben die Delegierten der CDU-Rheinland-Pfalz den Landesvorstand neu gewählt. Als Beisitzerin wurde Dorothea Schäfer, seit 2006 Mitglied im Landesvorstand, erneut in den Vorstand gewählt. Damit erhält der Wahlkreis 30 (Mainz-Bingen) auch weiterhin eine starke Stimme in der Landes- und Kommunalpolitik.
Aktuelle Beschäftigungssituation der Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Mainz-Bingen
Wir fragen die Landesregierung:
- Wie viele Lehrerinnen und Lehrer im Landkreis Mainz-Bingen sin in den vergangenen fünf Jahren nach Hessen oder in andere Bundesländer gewechselt (bitte getrennt nach Schulen und Jahren aufschlüsseln)?
- Worin sieht die Landesregierung dies begründet?
- An wie vielen Schwerpunktschulen waren zu Beginn des Jahres Stellen unbesetzt?
- An wie vielen Schwerpunktschulen sind derzeit Stellen unbesetzt?
- Was unternimmt die Landesregierung, um die Lehrinnen und Lehrer (langfristig) in Rheinland-Pfalz zu halten?
Dorothea Schäfer und Thomas Günther
L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim
In meiner Kleinen Anfrage 2835 vom 16. März 2010 habe ich auf den schlechten Zustand
der L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim hingewiesen. In ihrer Antwort (Drs. 15/
4425) vom 06.04.2010 hat die Landesregierung eine Prüfung der für die Sanierung der
Fahrbahn erforderlichen Maßnahmen durch den Landesbetrieb Mobilität Worms in Aussicht
gestellt. Angesichts der Tatsache, dass sich der Fahrbahnzustand zwischenzeitlich weiter
verschlechtert hat,
frage ich die Landesregierung:
- Was haben die im April 2010 von der Landesregierung angekündigten Prüfungen ergeben?
- Welche Maßnahmen hat die Landesregierung seinerzeit unternommen, um den nach ihrer eigenen Aussage durch Winterschäden verursachten „deutlich verschlechterten“ Fahrbahnzustand zu beheben?
- Wie beurteilt die Landesregierung den derzeitigen Zustand der L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim?
- Welche Maßnahmen gedenkt die Landesregierung aus heutiger Sicht zu unternehmen, um den inzwischen sich weiter verschlechterten Fahrbahnzustand zu beheben?
- Wann ist mit deren Realisierung zu rechnen?
Spitzenforschung
Rede zum Thema Spitzenforschung, gehalten im Landtag am 27. September 2012
(35. Sitzung des Landtags & Antrag der CDU-Fraktion):
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Worum geht es im CDU Antrag zur Stärkung der Spitzenforschung? Die Diskussion dreht sich um die Frage, wie eine verbesserte Ausstattung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz gewährleistet und die Chancen der Hochschulen für eine bessere finanzielle Ausstattung gesteigert werden können. Es geht insbesondere um die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Hochschulen.
Wir können den Hochschulen aktuell die Gelegenheit geben, durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich nachhaltig und dauerhaft zusätzliche Mittel durch den Bund zu erhalten. Das würde ihnen Planungssicherheit ermöglichen. Stattdessen verhindern die vielen befristeten Initiativen diese und verstärken die negative Tendenz zu befristeten Arbeitsverträgen an den Hochschulen. Es ist im Interesse unserer Hochschulen, dass sich hier etwas ändert und sie diesbezüglich bessere Perspektiven geboten bekommen.
Wer die Situation hier in Rheinland-Pfalz verändern möchte, der sollte sich vor Augen führen, dass die Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder der Hochschullandschaft zwar durchaus wichtige Impulse gegeben hat, die Spitzenforschung aber darüber hinaus gehend eine dauerhaft spürbare finanzielle Unterstützung benötigt.
Zwar war die Johannes Gutenberg-Universität Mainz Weiterlesen …
Gefahrenpotential entschärft
Dorothea Schäfer freut sich über die seit langem erwartete Realisierung der Fußgängerlichtsignalanlage (FG-LSA) an der L425 bei Gau-Bischofsheim
Anlässlich der heutigen Einweihung der Fußgängerampel bei Gau-Bischofsheim erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Schäfer (CDU): „Ich freue mich sehr darüber, dass die Baumaßnahme zur Querung der Rheinhessenstraße im Bereich L 425 / L 413 nun endlich umgesetzt worden ist. Schließlich wird damit ein seit langem bestehendes Gefahrenpotential wesentlich entschärft“.
Für die Unionspolitikerin, die sich seit Jahren in mehreren Parlamentarischen Anfragen gegenüber der Landesregierung für die zeitnahe Realisierung eine Fußgängerampel stark gemacht hat, stellt die neue Lichtsignalanlage in Höhe der Ortseinfahrt Gau-Bischofsheim eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger dar. Dies gilt vor allem für Schulkinder und mobilitätseingeschränkte Menschen, die die Bushaltestellen beiderseits der mit 8.000 bis 10.000 Fahrzeugen pro Tag stark frequentierten L 425 nun sicher erreichen können.
„Dass dem so ist, dafür tragen ein auf Fahrbahnniveau abgesenkter Bordstein und die mit einem akustischen Grünsignal ausgestattete Lichtsignalanlage Sorge“, erläutert die Gau-Bischofsheimer Landtagsabgeordnete die neu eingerichtete Querungshilfe. Sie entspricht den aktuellen Richtlinien für Barrierefreiheit und ermöglicht dadurch sowohl seh- wie auch geheingeschränkten Personen ein gefahrenfreies Überqueren der Rheinhessenstraße in Höhe von Gau-Bischofsheim.
„In diesem Zusammenhang gilt mein besonderer Dank auch der Vorsitzenden des Behindertenbeirats der Verbandsgemeinde Bodenheim, Frau Petra Schimsheimer, und dem Bürgermeister der VG-Bodenheim, Herrn Dr. Robert Scheurer, für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung, was letztlich mit dazu beigetragen hat, dass eine Fußgängerampel an diesem neuralgischen Punkt installiert wird.
Die Zeche zahlt der Steuerzahler
Aktuell erreicht mich eine Information vom Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e.V., wonach heute der Bund der Steuerzahler in Berlin die 40. Ausgabe seines Schwarzbuches „Die öffentliche Verschwendung“ vorgestellt hat. Darin werden über 100 Fälle dokumentiert, in denen verschwenderisch mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen wurde.
Neben zwei anderen Fällen in Rheinland-Pfalz listet das diesjährige Schwarzbuch den Freizeitpark am Nürburgring auf, der – einst als „Leuchtturmprojekt“ von Kurt Beck vollmundig angekündigt – zum größten Finanzdesaster in der Geschichte von Rheinland-Pfalz wurde.
Zitat Schwarzbuch 2012:
„Jetzt ist es amtlich: Der Steuerzahler darf den staatlichen Vergnügungsbetrieb an der Traditions-Rennstrecke Nürburgring bezahlen. Mindestens 254 Mio. Euro müssen aus dem Landeshaushalt bereitgestellt werden, um die Gläubiger der 2009 errichteten Immobilien zufrieden zu stellen. Daneben hat die landeseigene Gesellschaft am Ring, die Nürburgring GmbH, Insolvenz anmelden müssen. Weil die Wettbewerbshüter der Europäischen Union massive Verstöße gegen geltendes Recht sehen, war dem Land untersagt worden, die Ring-
Gesellschaft noch länger mit Steuergeldern über Wasser zu halten. Sogleich nahm der Ministerpräsident dies zum Anlass, der EU-Kommission die Schuld für das Debakel am Ring in die Schuhe zu schieben – ein kaum zu übertreffendes Maß an Wahrnehmungsstörung. Die EU untersagt dem Land lediglich, weiteres Geld in ein Fass ohne Boden zu werfen. Schuld an der Katastrophe ist allein die Landesregierung Rheinland-Pfalz, die einen völlig überdimensionierten Freizeitpark in die spärlich besiedelte Landschaft gesetzt hat. Und weil Ministerpräsident Kurt Beck immer versprochen hat, der Steuerzahler legt dafür kein Geld drauf, es jetzt aber doch so ist, steht er in der politischen Verantwortung für das jetzige Desaster: Er muss zurücktreten“.
Dem gilt nichts mehr hinzuzufügen!
Erneute Steigerung des Fluglärms über Rheinhessen
Der Tagespresse war zu entnehmen, dass mit einer weiteren Steigerung der Lärmbelastung durch schwere und laute Flugzeuge in der Region Rheinhessen und Mainz ab Ende September 2012 zu rechnen ist. Der zuständige Infrastrukturminister hat in diesem Zusammenhang die unzureichenden Beratungen in der Fluglärmkommission kritisiert. Ebenfalls wurde das Gutachten der Landesregierung, das sich unter anderem mit dem Thema Südumfliegung befasst, in der Fluglärmkommission beraten.
Wir fragen die Landesregierung:
- Was hat die Landesregierung konkret unternommen, um eine weitere Belastung durch schwere und laute Flugzeuge in Rheinhessen und Mainz bereits ab Ende September 2012 zu vermeiden?
- Wie beurteilt die Landesregierung, dass sich die Fluglärmkommission offenbar erst Anfang September mit den Gutachten für alternative Anflugverfahren und geänderte Fehlanflugverfahren befasst hat?
- Wie beurteilt die Landesregierung bisherige Stellungnahmen seitens der Fluglärmkommission zum Gutachten der Landesregierung?
- Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung konkret und außerhalb einer Unterstützung der Klagen von rheinhessischen Gemeinden, damit „die Südumfliegung … keinen Bestand mehr hat“?
- Welche weiteren Maßnahmen ergreift die Landesregierung zum Schutz vor Fluglärm unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die hessischen Gemeinden zunehmend weniger stark belastet werden?
- Wie ist in diesem Zusammenhang der aktuelle Sachstand zur EU-Fluglärmrichtlinie und zu den im Ausschuss der Regionen von Rheinland-Pfalz eingebrachten Änderungsanträgen?
(Dorothea Schäfer, MdL) (Gerd Schreiner, MdL) (Wolfgang Reichel, MdL)
(Wolfgang Reichel, MdL)
Besuch Wein- und Blütenmajestäten 29. August 2012
Die Rheinhessischen Weinmajestäten, die Erntemajestäten Heidesheim, die Rotweinköniginnen Ingelheim, die Blütenmajestäten Budenheim und die Traubenköniginnen Gau-Algesheim zu Besuch im Landtag bei Dorothea Schäfer (Foto: Dr. Theodor Kissel).
Gekrönte Häupter im Landtag
So viel „blaues Blut“ wie an diesem Tag war im Landtag schon lange nicht mehr vertreten, freuten sich die Landtagsabgeordneten Dorothea Schäfer und Thomas Günther über den Besuch aktueller und ehemaliger Majestäten aus dem Landkreis Mainz-Bingen im Landtag.
Die beiden Christdemokraten würdigten die Arbeit der Rheinhessischen Weinmajestäten, Heidesheimer Erntemajestäten, Ingelheimer Rotweinköniginnen und Budenheimer Blütenmajestäten: „Wir möchten Ihnen einmal unsere Anerkennung und unseren Dank für Ihr großartiges Engagement und die hervorragende Arbeit zum Ausdruck bringen, die Sie als Botschafterinnen Ihrer Gemeinden leisten und geleistet haben und somit dazu beitragen, dass unsere Region mit fachlicher Kompetenz und weiblichem Charme repräsentiert wird“.
Davon konnten sich Dorothea Schäfer und Thomas Günther an diesem Tag selbst überzeugen. Bei Kaffee und Kuchen verstanden es die gekrönten Häupter, Funktion und Aufgaben ihrer Arbeit überzeugend zu kommunizieren. Beim Gespräch mit den beiden Abgeordneten, in dessen Verlauf diese über ihre Arbeit im Landtag und aktuelle politische Themen berichteten, entstand eine anregende Diskussion, bei der sich die Majestäten auch politisch gut informiert zeigten. Dabei kamen u.a. weinwirtschaftliche sowie verbraucherschutzpolitische Themen zur Sprache, wie etwa die Wertschätzung regionaler Produkte im Hinblick auf deren Qualität sowie deren Vermarktung im Bereich Tourismus.
Als „Überraschungsgast“ machte dann die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Julia Klöckner, den gekrönten Häuptern ihre Aufwartung. Die ehemalige deutsche Weinkönigin ließ es sich trotz parlamentarischer Betriebsamkeit nicht nehmen, die Besuchergruppe persönlich zu begrüßen.
Anschließend nahmen die Majestäten auf der Tribüne des Plenarsaals Platz, wo sie nach offizieller Begrüßung die Debatte von den Zuschauerrängen des Landtags aus verfolgten.
Dorothea Schäfer, MdL 